Öffentliche Bekanntmachung Teilaufhebung BPlan Wiesfeld – 2. Änderung

Bekanntmachung über die Teilaufhebung des Bebauungsplans „Wiesfeld – 2. Änderung“ Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB)

 

Beschluss über die Teilaufhebung

Der Gemeinderat der Gemeinde Mödingen hat in der Sitzung am 05.07.2021 beschlossen, den Bebauungsplan mit der Bezeichnung ‚‚Wiesfeld – 2. Änderung‘‘, rechtskräftig seit 01.02.2008, teilweise aufzuheben.

Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem Planvorentwurf von Gansloser Ingenieure I Planer I Architekten vom 05.07.2021 und umfasst die Grundstücke Flur-Nr. 1066/15 und 1066/7 sowie eine Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 1066/14, Gemarkung Bergheim.

Der Beschluss über die Teilaufhebung wird hiermit bekannt gemacht.

 

Beteiligung der Öffentlichkeit – Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 1 BauGB)

Der Planvorentwurf der Teilaufhebung des Bebauungsplans wurde am 05.07.2021 gebilligt und die frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Der Planentwurf zur Teilaufhebung des Bebauungsplans ‚‚Wiesfeld – 2. Änderung‘‘, vom 05.07.2021 liegt im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

in der Zeit vom 20.07.2021 bis 24.08.2021

im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft Wittislingen, Marienplatz 6, 89426 Wittislingen, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Hier kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten. Während der Auslegungsfrist kann sich die Öffentlichkeit zur Planung äußern und es können Anregungen vorgebracht werden.

Darüber hinaus kann der Planvorentwurf vom 20.07.2021 online auf der Homepage der Verwaltungsgemeinschaft Wittislingen (https://vg-wittislingen.de/, unter der Rubrik Bauplätze&Gewerbeflächen – Mödingen – Bebauungspläne) während der Auslegungszeit eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan gem. § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können.

 

Mödingen, 09.07.2021

Walter Joas, 1. Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung über die Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Reistingen – Keltenstraße“

Öffentliche Bekanntmachung über die Aufstellung der Einbeziehungssatzung „Reistingen – Keltenstraße“ und Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB)

Aufstellungsbeschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Ziertheim hat in der Sitzung am 06.05.2021 beschlossen, die Einbeziehungssatzung mit der Bezeichnung „Reistingen – Keltenstraße“, aufzustellen.

Die Einbeziehungssatzung wird im Verfahren gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB wird gem. § 34 Abs. 6 BauGB abgesehen.

Der Geltungsbereich ergibt sich aus dem Planentwurf von Gansloser Ingenieure I Planer I Architekten vom 06.05.2021 und umfasst eine Teilfläche des Grundstücks Flur-Nr. 80, Gemarkung Reistingen und ist folgend dargestellt.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekannt gemacht.

 

Beteiligung der Öffentlichkeit – Öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)

Der Gemeinderat der Gemeinde Ziertheim hat am 06.05.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Entwurf der Einbeziehungssatzung „Reistingen – Keltenstraße“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und nach § 4 Abs. 2 BauGB die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich von der Planung tangiert werden kann, zum Planentwurf einzuholen. Das Plangebiet befindet sich im westlichen Teil des Ortsteils Reistingen der Gemeinde Ziertheim. Maßgebend sind der Lageplan und der Textteil der Einbeziehungssatzung mit den örtlichen Bauvorschriften und Begründung von Gansloser Ingenieure I Planer I Architekten vom 06.05.2021.

Der Entwurf der Einbeziehungssatzung „Reistingen-Keltenstraße“ mit Planteil, Textteil und örtlichen Bauvorschriften sowie Begründung von Gansloser Ingenieure I Planer I Architekten vom 06.05.2021 liegen im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit

vom 31.05.2021 bis 05.07.2021

 im Rathaus der Verwaltungsgemeinschaft Wittislingen, Marienplatz 6, 89426 Wittislingen während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Hier kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten.

Während der Auslegungsfrist kann sich die Öffentlichkeit zur Planung äußern und es können Stellungnahmen vorgebracht werden. Über diese entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung.

Darüber hinaus kann der Planentwurf vom 31.05.2021 online auf der Homepage der Verwaltungsgemeinschaft Wittislingen (https://vg-wittislingen.de/, unter der Rubrik Bauplätze&Gewerbeflächen – Ziertheim – Bebauungspläne) während der Auslegungszeit eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan gem. § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können.

Ziertheim, 21.05.2021

Thomas Baumann, Erster Bürgermeister

REGIONALBUDGET


 

Aufruf zur Einreichung von Projektideen

Die ILE Egautal fördert in diesem Jahr erstmalig sog. Kleinprojekte über ein zur Verfügung stehendes Regionalbudget. Ab sofort können Ideen für entsprechende Projekte entwickelt und bei der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Wittislingen in Form von Projektbeschreibungen eingereicht werden!

Sie möchten schon lange…,

… Schwung in die Vereinsarbeit bringen,

… ein Angebot in der Senioren- oder Jugendarbeit realisieren,

… ein Umwelt- oder Klimaschutzprojekt vor Ort umsetzen oder

… eine Begegnungsmöglichkeit bzw. einen Treffpunkt vor Ort schaffen.

Wenn solche oder auch andere Ideen bisher bei der Frage der Finanzierung endeten, hilft nun das Regionalbudget diesen Projekten finanziell auf die Sprünge.

 

Wer Interesse hat, derartige Kleinprojekte umzusetzen, findet nachfolgend alle erforderlichen Informationen.

…Regionalbudget? …Kleinprojekte? Was ist das?

Das „Regionalbudget“ ist ein Förderprogramm im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) in Bayern, das auf die Umsetzung von „Kleinprojekten“ ausgerichtet ist. Die ILE Egautal hat sich für dieses Förderprogramm beworben und vom Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) Schwaben aktuell den Zuschlag für den Einsatz des Regionalbudgets erhalten.

Als „Kleinprojekt“ werden Vorhaben bezeichnet, deren förderfähige Netto-Gesamtausgaben den Betrag von 20.000 Euro nicht übersteigen. Die  Projekte können max. bis zu einer Fördersumme von 10.000 Euro der Nettokosten (ohne MwSt) gefördert werden. Gleichzeitig dürfen die Gesamtausgaben für die Umsetzung des Projekts eine Obergrenze von 20.000 Euro netto nicht übersteigen. Deshalb sind Projekte mit Nettokosten über 20.000 Euro nicht förderfähig. Eine Aufteilung eines einzelnen Projektes zur Unterschreitung der förderfähigen Gesamtausgaben ist ebenfalls nicht zulässig. Ebenso werden Kleinprojekte mit einem Zuwendungsbedarf unter 500 Euro netto nicht gefördert.

Damit müssen sich die Projekte zwischen mind. 500 Euro und max. 20.000 Euro bewegen. Die Förderung ist mit max. bis 10.000 Euro der Nettokosten im Umfang von max. bis zu 80% der Gesamtausgaben möglich; d.h. es werden max. 10.000 Euro pro Projekt gefördert.

Die für den Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Wittislingen (ILE Egautal) zur Verfügung stehenden Mittel setzen sich aus einer maximalen Zuwendung von 90.000 Euro und einem kommunalen Eigenanteil von 10%, also 10.000 Euro zusammen. Demzufolge können in Abhängigkeit von den Kosten der einzelnen Projekte prinzipiell mind. 10 Projekte über das Regionalbudget gefördert werden.

Grundsätzlich kann eine Bandbreite an Ideen und Maßnahmen durch das Regionalbudget gefördert werden – vorausgesetzt das Kleinprojekt erfüllt die Grundvoraussetzungen und Auswahlkriterien für eine Förderung.

Was kann gefördert werden?

Vereinfacht gesagt, Projekte, die aus Sicht des Gemeinwohls zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort beitragen.

Als förderfähig gelten z.B. Kleinprojekte zur…

  • … Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements
  • … Begleitung von Veränderungsprozessen auf örtlicher Ebene
  • … Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit
  • … Verbesserung der Lebensverhältnisse der ländlichen Bevölkerung
  • … Umsetzung von dem ländlichen Charakter angepassten Infrastrukturmaßnahmen
  • … Sicherung und Verbesserung der Grundversorgung der ländlichen Bevölkerung.

Beispiele aus Projekten anderer ILE-Zusammenschlüssen: Investive Maßnahmen wie beispielsweise die Aufwertung von Spielbereichen, Treffpunkte, kleine Wegeverbindungen, Anlage kleiner Grünbereiche, Baumpflanzungen, Grünes Klassenzimmer, Interaktive Lernorte, Erstellung eines Geschichts- und Erholungsparks, Museumserweiterung, Verkaufsautomat für Lebensmittel, Erstellung einer Aussichtsplattform, digitale Mitfahrzentrale, Verschönerung Dorfplatz etc… Auch nichtinvestive Maßnahmen wie z.B. die Schaffung von Angeboten, die Durchführung von Veranstaltungen oder Maßnahmen im Rahmen der Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit.

Dabei müssen die Projekte auch im Einklang mit den Entwicklungszielen (Handlungsfelder) der ILE Egautal stehen. Diese sind am Ende dieser Seite downloadbar.

 

Kriterien zur Projektauswahl

Die eingereichten Projektanträge werden durch die ILE Egautal auf die Einhaltung formeller Kriterien (Finanzrahmen, Projektdauer, Lage im ILE-Gebiet etc.) überprüft und zur Entscheidung einem Entscheidungsgremium, das sich aus Vertretern regionaler Akteure zusammensetzt, vorgelegt.

Die Kriterien zur Projektauswahl im Gremium sind folgende:

1.Kriterium: Beitrag zur Zielerreichung des ILEK
Beitrag zur Zielerreichung des ILEK
2 Punkte
Mindestens zwei Handlungsfelder werden tangiert
1 Punkt
Ein Handlungsfeld wird tangiert
0 Punkte
Kein Handlungsfeld wird tangiert -> führt zum Ausschluss des Kleinprojektes
 2. Kriterium: Bürgerbeteiligung
Bürgerbeteiligung
2 Punkte
Jeder Bürger aus der jeweiligen angehörigen Gemeinde kann grundsätzlich an Planung und Durchführung mitwirken
1 Punkt
Ein bestimmter Personenkreis kann an Planung und Durchführung mitwirken
0 Punkte
Nur der Antragsteller plant und ist in Durchführung involviert
 3. Kriterium: Sicherung der Daseinsvorsorge
Sicherung der Daseinsvorsorge
4 Punkte
Das Kleinprojekt trägt in hohem Maße zur Sicherung der Daseinsvorsorge bei
2 Punkte
Das Kleinprojekt trägt in geringem Maße zur Sicherung der Daseinsvorsorge bei
0 Punkte
Das Kleinprojekt trägt nicht zur Sicherung der Daseinsvorsorge bei
4. Kriterium: Beitrag zur Innenentwicklung
Beitrag zur Innenentwicklung
2 Punkte
Das Kleinprojekt trägt in hohem Maße zur Innenentwicklung bei
1 Punkt
Das Kleinprojekt trägt in geringem Maße zur Innenentwicklung bei
0 Punkte
Das Kleinprojekt trägt nicht zur Innenentwicklung bei

Weiter Einzelheiten hierzu, finden Sie in den ergänzenden Verfahrensbestimmungen, die am Ende der Seite separat nochmals zum Download zur Verfügung stehen.

Alle eingereichten Projektanträge werden auf Einhaltung der Fördervoraussetzungen geprüft und anhand der genannten Auswahlkriterien bewertet. Aus der Bewertung aller Projekte entsteht die Reihenfolge der zu unterstützenden Projekte im Rahmen des zur Verfügung stehenden Regionalbudgets.

Wer kann gefördert werden?

Eine Förderung können juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts oder natürliche Personen und Personengesellschaften beantragen. Das heißt, Insbesondere örtliche Vereine, Privatpersonen, Gewerbetreibende (im Rahmen der De-minimis – Kriterien) oder auch die drei VGem-Gemeinden.

Der Weg zur Förderung!

Für Ihre Projektidee ist eine Antragstellung mit dem weiter unten verlinkten Antragsformular vorzunehmen. Danach folgt eine grundsätzliche Prüfung der Förderwürdigkeit. Sobald alle Antragsunterlagen vollständig vorliegen, wird das Projekt für die kommende Sitzung des Entscheidungsgremiums vorbereitet. Anhand der vorhandenen Auswahlkriterien wird entschieden, ob das Projekt gefördert werden kann. Mit dem positiven Beschluss und einer schriftlichen Vereinbarung (privatrechtlicher Vertrag) zwischen der Verwaltungsgemeinschaft Wittislingen und dem Projektträger/der Projektträgerin darf mit der Umsetzung des Projektes begonnen werden.

Eine ausgearbeitete Projektbeschreibung mit Orientierung an den Projektauswahlkriterien hilft dem Entscheidungsgremium bei der Projektauswahl. Wir beraten Sie gerne! Bitte nehmen Sie vor Antragstellung einfach per E-Mail oder telefonisch Kontakt zu uns auf!

siehe nachfolgender Abschnitt zur Beratung und Ansprechstelle

Weitere Informationen und Anträge zum Regionalbudget erhalten Sie hier oder auf der Internetseite des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.

 

Verfahrensschritte und Termine

1.Schritt: Abgabe Förderanfrage (Antrag)

Abgabe der Förderanfrage mit Projektbeschreibung und Kostenprognose spätestens am: Freitag, 02.04.2021

an die Verwaltungsgemeinschaft Wittislingen

Kennwort: Regionalbudget

Marienplatz 6, 89426 Wittislingen

Mail: zentrale@vg-wittislingen.de

Tel.: 09076/9509-0

2.Schritt: Abgabe der Abrechnung

Das Projekt muss bis spätestens Montag, 20.09.2021 durchgeführt und vollständig abgerechnet sein (letztes Rechnungsdatum). Dies betrifft insbesondere auch die erforderlichen Leistungen von Handwerkern und Fachfirmen, deren Rechnungen entsprechend bis Mitte September vorliegen müssen.

Spätester Termin der Abrechnung durch die Geschäftsstelle der VGem. Wittislingen ist der Freitag, 01.10.2021

Hinweis:

Das Projekt muss durch den Antragsteller vorfinanziert werden. Die Auszahlung der Förderung ist Ende 2021 / Anfang 2022 zu erwarten.

 

Die Schritte zum Förderantrag in der Übersicht

 

Schritt 1: Vorbereitung – bitte beachten Sie folgende Dokumente:

1) Aufruf zur Einreichung von Förderanfragen für Kleinprojekte in der ILE Egautal

2) Merkblatt (StMELF) mit Voraussetzungen für die Umsetzung eines Kleinbudgets.

3) Ergänzende Verfahrensbestimmungen (enthält die Projektauswahlkriterien)

Schritt 2: Projektbeschreibung und Kostenprognose

Füllen Sie die Projektbeschreibung mit Bezug zu den Entwicklungszielen der ILE Egautal sowie den Projektauswahlkriterien aus. Ergänzend zur Projektbeschreibung ist eine „Kostenprognose“ (u.a. über die Einholung von Angeboten) erforderlich, um u.a. die Größenordnung des Projektes bis zu max. 20.000,- Euro Nettokosten einordnen zu können.

Schritt 3: Rückkopplung Projektbeschreibung

Für eine möglichst effiziente Abwicklung des Verfahrens, senden Sie uns bitte bereits vorab die Projektbeschreibung mit Kostenprognose, damit wir die grundsätzliche Förderfähigkeit des Projekts frühzeitig prüfen können. Gerne stehen wir auf Basis Ihres Entwurfs auch für eine Beratung zur Verfügung.

Schritt 4: Antragseinreichung

Für die Antragstellung bei der VGem. Wittislingen benötigen Sie die Dokumente Projektbeschreibung, Förderanfrage zum Regionalbudget 2021 sowie die Kostenprognose (Kostendarstellung) mit entsprechenden Nachweisen (Angeboten).

Schritt 5: Auswahl

Alle eingereichten Projektanträge werden auf Einhaltung der Fördervoraussetzungen geprüft und anhand der genannten Auswahlkriterien (Punktematrix) bewertet. Aus der Bewertungspunktzahl aller Projekte entsteht die Reihenfolge der zu unterstützenden Projekte im Rahmen des zur Verfügung stehenden Regionalbudgets.

Nach einer positiven Auswahlentscheidung wird ein privatrechtlicher Vertrag zwischen der Verwaltungsgemeinschaft Wittislingen und dem Träger des ausgewählten Kleinprojekts geschlossen, in dem die Umsetzungsmodalitäten geregelt werden.

 

Dokumente

Die notwendigen Dokumente zur Förderperiode 2021 finden Sie hier (nochmals) zum Download:

Merkblatt für Antragsteller

Antragsformular / Förderanfrage für ein Kleinprojekt

Projektbeschreibung

Durchführungsnachweis für ein Kleinprojekt

Merkblatt zu De-Minimis-Beihilfen (nur Gewerbe)

De-Minimis-Erklärung (nur Gewerbe)